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Zitierungen von § 15 PostG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 PostG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PostG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 12 PostG Gewährleistung des Universaldienstes (vom 19.01.2021)

... mehr als 500.000 Euro betragen hat, verpflichtet, nach Maßgabe der §§ 13 bis 17 dazu beizutragen, daß die Universaldienstleistung erbracht werden kann. ...

§ 13 PostG Auferlegung von Universaldienstleistungspflichten (vom 19.01.2021)

... Amtsblatt. Sie kündigt an, nach den Absätzen 2 bis 4 sowie den §§ 14 bis 17 vorzugehen, sofern sich kein Unternehmen innerhalb eines Monats nach der ... der Veröffentlichung bereit erklärt, die Universaldienstleistung ohne Ausgleich nach § 15 zu erbringen. (2) Nach Ablauf der in Absatz 1 genannten Frist kann die ...

§ 14 PostG Ausschreibung von Dienstleistungen

... wirtschaftlichen Nachteil erleiden würde und es hierfür einen Ausgleich nach § 15 verlangen könnte, so hat die Regulierungsbehörde diejenige Dienstleistung, die den ...

§ 16 PostG Ausgleichsabgabe

... Gewährt die Regulierungsbehörde einen Ausgleich nach § 15 , ist jeder Lizenznehmer, dessen Umsatz in dem Kalenderjahr, für das ein Ausgleich ... Umsatz. (2) Nach Ablauf des Kalenderjahres, für das ein Ausgleich nach § 15 gewährt wird, setzt die Regulierungsbehörde den zu gewährenden Ausgleich sowie die ... betroffenen Unternehmen mit. Die Summe der Ausgleichsverpflichtungen entspricht dem nach § 15 Abs. 1 auszugleichenden Defizit zuzüglich einer marktüblichen Verzinsung. Die Verzinsung ...

§ 52 PostG Universaldienstleistungspflicht im Zeitraum der gesetzlichen Exklusivlizenz

... Sinne der gemäß § 11 Abs. 2 erlassenen Verordnung zu erbringen. Die §§ 12 bis 17 und 56 gelten für diesen Zeitraum ...

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