Zitierungen von § 5 AltfahrzeugV

... Kraftfahrzeuganhänger (ABl. EG Nr. L 42 S. 1, Nr. L 225 S. 4) sind von den Anforderungen nach § 5 Absatz 1 Satz 1 ausgenommen. Ausgenommen von den Anforderungen nach § 8 Abs. 2 sind ... wurden. (4) Für dreirädrige Kraftfahrzeuge gelten nur die §§ 1 bis 5 . (5) Den Vorschriften dieser Verordnung unterliegen die Wirtschaftsbeteiligten sowie ...

... wenn 1. der jeweilige Betrieb über die erforderliche Bescheinigung nach § 5 Abs. 3 verfügt oder 2. der Betrieb Entsorgungsfachbetrieb ist und die Einhaltung der ...

... nach § 5 Absatz 3 Satz 1 darf nur erteilen, wer 1. nach § 36 der Gewerbeordnung ...

... und sonstigen Anlagen zur weiteren Behandlung haben die jeweils gültige Bescheinigung nach § 5 Abs. 3 Satz 1 einschließlich des Prüfberichts oder das jeweils gültige ... Behörde mindestens 14 Tage vor der Überprüfung zur Erteilung der Bescheinigung nach § 5 Abs. 3 den Überprüfungstermin mit. Satz 1 gilt entsprechend bei Betrieben ...

... diesen Informationen sind insbesondere im Hinblick auf die Erreichung der Ziele gemäß § 5 die einzelnen Fahrzeugbauteile und -werkstoffe sowie die Stellen aufzuführen, an denen sich ...

... einen Bevollmächtigten mit der Wahrnehmung ihrer Pflichten nach § 3 Absatz 1, 3 und 5, § 5 Absatz 1 Satz 2 , § 9 Absatz 2 und § 10 beauftragen. Die Aufgabenerfüllung durch den ...

... Altfahrzeug einer anderen als der dort genannten Verwertung zuführt, 6. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anhang Nummer 2.1.2 Satz 1 ein Altfahrzeug behandelt, 7. entgegen ... 1 in Verbindung mit Anhang Nummer 2.1.2 Satz 1 ein Altfahrzeug behandelt, 7. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anhang Nummer 3.2.2.1 Satz 1 eine Batterie nicht oder nicht rechtzeitig ... lässt und nicht oder nicht rechtzeitig unschädlich macht, 8. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anhang Nummer 3.2.2.1 Satz 2 eine dort genannte Betriebsflüssigkeit oder ... nicht, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig sammelt, 9. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anhang Nummer 3.2.3.2 Satz 1 dort genannte Stoffe, Materialien oder Bauteile ... Stoffe, Materialien oder Bauteile nicht oder nicht rechtzeitig entfernt, 10. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anhang Nummer 3.2.3.3 Satz 1 dort genannte Stoffe, Materialien oder Bauteile ... rechtzeitig der Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zuführt, 11. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anhang Nummer 3.2.4.1 Satz 6 dort genannte Materialien, Bauteile oder ... oder der stofflichen Verwertung nicht oder nicht rechtzeitig zuführt, 12. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anhang Nummer 4.1.1 Satz 3 eine Restkarosse annimmt oder schreddert,  ... mit Anhang Nummer 4.1.1 Satz 3 eine Restkarosse annimmt oder schreddert, 13. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anhang Nummer 4.1.2 Satz 1 die dort genannten Gewichtsprozente der Verwertung ... der Verwertung oder der stofflichen Verwertung nicht zuführt, 14. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 2 ein Altfahrzeug oder eine Restkarosse annimmt oder behandelt oder 15. entgegen § 8 ... 2 Satz 4 eine Annahmestelle oder eine Rücknahmestelle beauftragt, 4. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anhang Nummer 3.2.4.1 Satz 6 oder Nummer 4.1.2. Satz 1 nicht belegt, dass der ...

...  § 5 Absatz 1 Satz 2 gilt erstmals für die Daten des Kalenderjahres 2019. (2) Bescheinigungen nach ... Zulassung verfügen und deren Befähigung zur Erteilung der Bescheinigungen nach § 5 Abs. 3 Satz 1 vor Inkrafttreten dieser Verordnung rechtmäßig festgestellt war, dürfen noch bis ...

... soweit nachgewiesen wird, dass die Anforderungen an die stoffliche Verwertung gemäß § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b im Jahresmittel bezogen auf die Summe der Fahrzeugleergewichte der angenommenen Altfahrzeuge auf ... die zuständige Behörde auf Antrag im Hinblick auf die Erteilung der Bescheinigung nach § 5 Abs. 3 . --- *) Zu beziehen bei Beuth-Verlag GmbH, ...

... Verpflichtungen zur Rücknahme und Verwertung von Altfahrzeugen nach den §§ 3 bis 5 der Altfahrzeug-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2214) ...

... sind. Die Sätze 1 und 2 gelten außerdem nicht für Altfahrzeuge, die nach § 5 Abs. 2 der Altfahrzeug-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2214), die zuletzt durch Artikel 1 ...

... Verpflichtungen zur Rücknahme und Verwertung von Altfahrzeugen nach den §§ 3 bis 5 der Altfahrzeug-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2214) ...

... wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „ § 5 Abs. 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. 2. ... § 1 Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „§ 5 Abs. 1" durch die Wörter „ § 5 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. 2. § 2 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) ... haben sie geeignete Mechanismen zur Selbstkontrolle einzurichten." 4. Dem § 5 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Die Hersteller von Fahrzeugen oder deren ... einen Bevollmächtigten mit der Wahrnehmung ihrer Pflichten nach § 3 Absatz 1, 3 und 5, § 5 Absatz 1 Satz 2 , § 9 Absatz 2 und § 10 beauftragen. Die Aufgabenerfüllung durch den ... a) Dem Absatz 1 wird folgender Absatz 1 vorangestellt: „(1) § 5 Absatz 1 Satz 2 gilt erstmals für die Daten des Kalenderjahres 2019." b) Die bisherigen ... die Absätze 2 und 3. 11. Im Anhang Nummer 3.2.4.1 Satz 10 wird die Angabe „ § 5 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b" ... 10 wird die Angabe „§ 5 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b" durch die Wörter „ § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b" ...

... (ABl. EG Nr. L 42 S. 1, Nr. L 225 S. 4) sind von den Anforderungen nach § 5 Abs. 1 ausgenommen. Ausgenommen von den Anforderungen nach § 8 Abs. 2 sind ... Herstellern von Basis- oder Chassisfahrzeugen in Verbindung setzen." 4. In § 5 Abs. 3 Satz 4 werden vor dem Wort „Prüfung" die Wörter „die mindestens ...

... 2009 (BGBl. I S. 738) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5 Absatz 3 Satz 9 Nummer 3 wird wie folgt gefasst: „3. auf Grund wasserrechtlicher ...

...  In § 5 Abs. 5 und dem Anhang Nr. 3.2.2.2 Satz 5 der Altfahrzeug-Verordnung in der Fassung der ...

... gefasst: „§ 6 Sachverständige Bescheinigungen nach § 5 Absatz 3 Satz 1 darf nur erteilen, wer 1. nach § 36 der Gewerbeordnung ...

...  In § 5 Absatz 5 und in Nummer 3.2.2.2 Satz 5 des Anhangs zur Altfahrzeug-Verordnung in der Fassung der ...