Zitierungen von Anlage 5 Regionalisierungsgesetz

... Bund jährlich, beginnend mit dem Jahr 2016, die Verwendung der Mittel nach Maßgabe der Anlage 5 bis zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nach. Die Bundesregierung erstellt ...

... 7 nach. Nicht im Jahr 2022 verwendete Mittel werden in den Folgejahren über die Anlage 5 nachgewiesen, indem diese Regionalisierungsmittel der Summe der verfügbaren Mittel ...

... 2. In § 6 Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „Anlage 4" durch die Angabe „ Anlage 5 " ersetzt. 3. In § 7 Absatz 12 Satz 1 wird die Angabe „Anlage 5" ... „Anlage 5" ersetzt. 3. In § 7 Absatz 12 Satz 1 wird die Angabe „ Anlage 5 " durch die Angabe „Anlage 6" ersetzt. 4. § 8 Absatz 6 wird wie ... ersetzt. b) In Satz 2 wird die Angabe „Anlage 4" durch die Angabe „ Anlage 5 " ersetzt. 5. In Anlage 1 werden die Spalten der Jahre 2023 bis 2031 wie folgt ... 41.962.142,07". 9. Die bisherigen Anlagen 4 bis 6 werden die Anlagen 5 bis ... 9. Die bisherigen Anlagen 4 bis 6 werden die Anlagen 5 bis ...

... Bund jährlich, beginnend mit dem Jahr 2016, die Verwendung der Mittel nach Maßgabe der Anlage 4 bis zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nach." 3. Nach Anlage 2 wird ... 17.200.359,41 . 4. Die bisherige Anlage 3 wird Anlage 4 ...

... der dem Deutschen Bundestag zugeleitet und veröffentlicht wird." 3. In Anlage 5 (zu § 6 Absatz 2) werden in der Kopfzeile der Tabelle die Wörter „an BMVI" ...

... Anlage 6 nach. Nicht im Jahr 2022 verwendete Mittel werden in den Folgejahren über die Anlage 4 nachgewiesen, indem diese Regionalisierungsmittel der Summe der verfügbaren Mittel ...

... - beginnend mit dem Jahr 2016 - die Verwendung der Mittel nach Maßgabe der Anlage 3 bis zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nach." 3. Folgende Anlagen 1 und ... ". 4. Die bisherige Anlage wird Anlage 3 und wie folgt gefasst: „Anlage 3 (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis ... 4. Die bisherige Anlage wird Anlage 3 und wie folgt gefasst: „Anlage 3 (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis [image:2016/2016I2763.gif|Vordruck ...