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§ 3 - Margarine- und Mischfettverordnung (MargMFV)

V. v. 31.08.1990 BGBl. I S. 1989, 2259; zuletzt geändert durch Artikel 17 V. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2272
Geltung ab 16.09.1990; FNA: 7842-11 Milch-, Fett- und Eierwirtschaft

4 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 5 Vorschriften zitiert

§ 2 ←

→ § 4

§ 3

§ 3 wird in 3 Vorschriften zitiert

Margarineschmalz oder Mischfettschmalz, das den in der Anlage vorgeschriebenen Anforderungen nicht entspricht, darf nicht in den Verkehr gebracht werden.

§ 2 ←

→ § 4

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Zitierungen von § 3 MargMFV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 MargMFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MargMFV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 MargMFV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 13.07.2017)

... und Margarinegesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Margarineschmalz oder Mischfettschmalz in den Verkehr bringt oder 2. entgegen § 4 ...

Anlage MargMFV (zu § 3)

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel

V. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2272

Artikel 17 LMIDVEV Änderung der Margarine- und Mischfettverordnung

... und Margarinegesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Margarineschmalz oder Mischfettschmalz in den Verkehr bringt oder 2. entgegen § ...

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