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Zitierungen von § 5 DWG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 DWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DWG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 DWG Produktionen (vom 27.11.2020)
... sicher, dass diese den Vorschriften dieses Gesetzes, insbesondere der §§ 4 bis 6, ...
§ 32 DWG Aufgaben (vom 26.11.2019)
... (2) Der Rundfunkrat überwacht die Einhaltung der Programmgrundsätze ( § 5 ) und der allgemeinen Programmrichtlinien. Er kann feststellen, dass bestimmte Sendungen ...
§ 66 DWG Der Datenschutzbeauftragte im Sinne der §§ 5 bis 7 des Bundesdatenschutzgesetzes (vom 26.11.2019)
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze
G. v. 19.11.2020 BGBl. I S. 2456
Artikel 4 TMGuaÄndG Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes
... 2 die Angabe „7" durch die Angabe „7a" ersetzt. 2. In § 5 Absatz 1 Satz 1 wird das Wort „Sendungen" durch das Wort „Angeboten" ersetzt. 3. ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3250/v45300.htm