Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006

↑ nach oben ↓ nach unten

Datenschutz Impressum

Tools:

Update via:

Spende an
Buzer.de

Werben auf buzer.de

Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis DWG

Mail bei Änderungen

Gesetz über die Rundfunkanstalt des Bundesrechts "Deutsche Welle" (Deutsche-Welle-Gesetz - DWG)

neugefasst durch B. v. 11.01.2005 BGBl. I S. 90; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 19.11.2020 BGBl. I S. 2456
Geltung ab 24.12.1997; FNA: 2251-5 Rundfunkwesen
5 frühere Fassungen | wird in 10 Vorschriften zitiert

Abschnitt 1 Grundlagen der Anstalt

Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

§ 1 Rechtsform

§ 2 Sitz und Studios

Unterabschnitt 2 Gestaltung der Sendungen

§ 4a Aufgabenplanung

§ 4b Beteiligungsverfahren

§ 4c Bewertung

§ 5 Programmgrundsätze

§ 6 Unzulässige Angebote, Jugendschutz

§ 6a Entwicklungsbeeinträchtigende Angebote

§ 7 Jugendschutzbeauftragte/Jugendschutzbeauftragter

§ 7a Barrierefreiheit

Unterabschnitt 3 Erfüllung der Aufgaben

§ 8 Zusammenarbeit mit Dritten

§ 9 Produktionen

§ 12 Programmabgabe an Dritte

§ 13 Transkription

§ 14 Druckwerke

§ 15 Sendetechnik

Unterabschnitt 4 Rechte Dritter

§ 16 Verlautbarungsrecht

§ 17 Sendezeit für Dritte

§ 18 Gegendarstellung

§ 19 Eingaben und Beschwerden

§ 20 Anrufungsrecht

§ 21 Beweissicherung

Unterabschnitt 5 Verantwortung für Sendungen

§ 22 Allgemeine Verantwortung

§ 23 Auskunftspflicht

Abschnitt 2 Struktur der Anstalt

Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

§ 25 Unvereinbarkeit von Ämtern und Tätigkeiten

§ 26 Unabhängigkeit

§ 28 Abberufung und vorzeitiges Ausscheiden

§ 29 Neuberufung der Gremienmitglieder

§ 30 Kostenerstattung

Unterabschnitt 2 Rundfunkrat

§ 31 Zusammensetzung

§ 33 Sitzungen

§ 34 Beschlüsse und Wahlen

§ 35 Ausschüsse

Unterabschnitt 3 Verwaltungsrat

§ 36 Zusammensetzung

§ 38 Sitzungen

§ 39 Beschlüsse und Wahlen

Unterabschnitt 4 Intendant

§ 40 Wahl und Amtszeit

§ 41 Vertretung des Intendanten

§ 43 Ausscheiden und Abberufung

Abschnitt 3 Finanzierung der Anstalt

Unterabschnitt 1 Finanzwesen

§ 44 Finanzierungsgarantie

§ 45 Einnahmen

§ 46 Grundsätze der Wirtschaftsführung

§ 47 Bedeutung und Wirkung des Wirtschaftsplans

§ 48 Aufstellung des Wirtschaftsplans

§ 49 (weggefallen)

§ 50 Deckungsfähigkeit von Ausgaben

§ 51 (weggefallen)

§ 52 Vorläufige Wirtschaftsführung

§ 53 Ausführung des Wirtschaftsplans

§ 54 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Nachtrag zum Wirtschaftsplan

§ 55 Jahresabschluss

§ 56 Prüfungen

§ 57 Bekanntmachungen

Unterabschnitt 2 Vermögen, Beteiligungen, Baumaßnahmen

§ 58 Vermögen

§ 59 Beteiligungen

§ 60 Baumaßnahmen

Abschnitt 4 Aufsicht

§ 61 Ausschluss der Fachaufsicht

§ 62 Rechtsaufsicht

Abschnitt 5 Datenschutz

§ 63 Datenverarbeitung zu journalistischen Zwecken

§ 64 Der Beauftragte für den Datenschutz der Deutschen Welle

§ 65 Aufgaben und Befugnisse des Beauftragten für den Datenschutz der Deutschen Welle

§ 66 Der Datenschutzbeauftragte im Sinne der §§ 5 bis 7 des Bundesdatenschutzgesetzes

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3250/index.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

DWG
Compliance

Änderungen
überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen