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Zitierungen von § 9 DWG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 DWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze

G. v. 19.11.2020 BGBl. I S. 2456

Artikel 4 TMGuaÄndG Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes

... regelt sie in öffentlich-rechtlichen Verträgen." 6. Dem § 9 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Die Deutsche Welle stellt in ihrem Angebot ...

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149

Artikel 15 DDGEG Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes

... durch die Wörter „digitalen Diensten" ersetzt. 3. In § 9 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „§ 2 Satz 1 Nummer 8 des Telemediengesetzes" durch die ...

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