Tools:
Update via:
Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 16.05.2008 aufgehoben
§ 44 - Gesetz über die Abgeltung von Besatzungsschäden (BesatzSchG k.a.Abk.)
G. v. 01.12.1955 BGBl. I S. 734; aufgehoben durch Artikel 25 G. v. 08.05.2008 BGBl. I S. 810
; FNA: 624-1 Besatzungsschäden
|
; FNA: 624-1 Besatzungsschäden
|
§ 44
§ 44 wird in 2 Vorschriften zitiert
Über die Anträge entscheidet die nach Artikel 8 des Gesetzes zum NATO-Truppenstatut und zu den Zusatzvereinbarungen vom 18. August 1961 (BGBl. 1961 II S. 1183) in der jeweils geltenden Fassung zuständige Behörde.
Zitierungen von § 44 Gesetz über die Abgeltung von Besatzungsschäden
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 44 BesatzSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BesatzSchG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 57 BesatzSchG
... Vorschriften entschieden worden ist. Die Entscheidung ist in diesem Fall von der nach § 44 zuständigen Behörde zu ...
§ 58 BesatzSchG
... festgesetzte Entschädigung eine Überzahlung eingetreten, so hat die nach § 44 zuständige Behörde durch Rückzahlungsbescheid die Rückzahlung des zuviel ... oder geändert und ist dadurch eine Überzahlung eingetreten, so hat die nach § 44 zuständige Behörde durch Rückzahlungsbescheid die Rückzahlung des Teiles der ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3278/a45979.htm