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Zitierungen von § 258 LAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 258 LAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 LAG Ausgleichsleistungen
... - §§ 243 bis 252 -, 2. Eingliederungsdarlehen - §§ 253 bis 260 -, 3. Kriegsschadenrente - §§ 261 bis 292c -, ...
§ 233 LAG Ausgleichsleistungen ohne Rechtsanspruch
... Mittel gewährt 1. Eingliederungsdarlehen (§§ 253 bis 260), 2. Wohnraumhilfe (§§ 298 bis 300), 3. ...
§ 244 LAG Übertragbarkeit
... Anspruch auf Hauptentschädigung ist, vorbehaltlich der §§ 258 , 278a, 283 und 283a, vererblich und übertragbar; er unterliegt jedoch in der Person des ...
§ 251 LAG Erfüllung des Anspruchs
... Erfüllungsbeträge außer Betracht. (2) Sind Aufbaudarlehen nach § 258 sowie Zahlungen an Kriegsschadenrente oder an entsprechenden laufenden Beihilfen nach den ...
§ 349 LAG Rückforderung bei Schadensausgleich (vom 01.01.2024)
... (4) Übersteigt der zuerkannte und nach den Vorschriften der §§ 251, 258 , 278a, 283 und 283a erfüllte Endgrundbetrag der Hauptentschädigung den nach Absatz 2 ... geltenden Vorschriften weitergewährt; eine Rückforderung der nach den §§ 251, 258 , 278a, 283 und 283a erfüllten Hauptentschädigung mindert die laufenden Zahlungen nicht. ...
Zitat in folgenden Normen
Zweite Berechnungsverordnung (II. BV)
neugefasst durch B. v. 12.10.1990 BGBl. I S. 2178; zuletzt geändert durch Artikel 78 Abs. 2 G. v. 23.11.2007 BGBl. I S. 2614
§ 12 II. BV Inhalt des Finanzierungsplanes
... worden ist, nach Zuerkennung des Anspruchs auf Hauptentschädigung gemäß § 258 Abs. 1 Nr. 2 des Lastenausgleichsgesetzes ganz oder teilweise als nicht entstanden anzusehen, so ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Reparationsschädengesetz (RepG)
G. v. 12.02.1969 BGBl. I S. 105; aufgehoben durch Artikel 8 G. v. 21.06.2006 BGBl. I S. 1323
§ 40 RepG Behandlung von Vorausleistungen
... vom 26. Juni 1961 (Bundesgesetzbl. I S. 785) unter entsprechender Anwendung des § 258 des Lastenausgleichsgesetzes angerechnet. Das gleiche gilt für Aufbaudarlehen nach dem ... nach dem Lastenausgleichsgesetz, soweit die Hauptentschädigung zur Anrechnung nach § 258 des Lastenausgleichsgesetzes nicht ausreicht. (3) Auf den Entschädigungsanspruch ... den Absätzen 2 und 3 bezeichneten Zahlungen unter entsprechender Anwendung der §§ 258 , 278a, 283 und 283a des Lastenausgleichsgesetzes mit Wirkung von einem vor dem 1. Januar 1967 ...
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