Zitierungen von § 9 KaffeeStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 KaffeeStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KaffeeStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 19 KaffeeStG Durchführung
... Mindestlagerdauer vorzusehen, 2. das Nähere über die Steueranmeldung (§ 9 ) und die Entrichtung der Steuer (§ 10) zu bestimmen, 3. das Steuerverfahren bei ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol und von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 15.07.2006 BGBl. I S. 1594
Artikel 3 BranntwMonGuaÄndG Änderung des Kaffeesteuergesetzes
... eine angeforderte Sicherheit nicht geleistet wird" gestrichen. 2. In § 9 Abs. 1 wird die Angabe „15. Tag" durch die Angabe „zehnten Tag" ersetzt. ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Kaffeesteuerverordnung (KaffeeStV)
V. v. 14.10.1993 BGBl. I S. 1747; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 5 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
§ 5 KaffeeStV Fortbestand, Erlöschen der Erlaubnis (vom 01.04.2008)
... dann vorhandenen nunmehr in den freien Verkehr getretenen Bestände in der Frist nach § 9 des Gesetzes eine Steueranmeldung ...
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