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Zitierungen von § 5d Gemeindefinanzreformgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5d GemFinRefG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GemFinRefG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Achtes Gesetz zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes

G. v. 31.07.2008 BGBl. I S. 1626

Artikel 1 8. GemFinRefGÄndG Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes

... Bundesstatistikgesetzes gilt entsprechend." 3. Der bisherige § 5c wird § 5e und wie folgt geändert: Die Wörter „den §§ 5a und 5b" ... 5b" werden durch die Angabe „§ 5c" ersetzt. 4. Der bisherige § 5e wird § 5f. 5. In § 6 Abs. 5 Satz 5, 6 und Abs. 6 Satz 2 werden jeweils die ...

Gesetz zur Änderung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 21.11.2016 BGBl. I S. 2613

Artikel 3 KInvFGuaÄndG Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes

... „§ 5c" wird durch die Angabe „§ 5a" ersetzt. 6. § 5f wird § ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Verordnung über die Festsetzung der Länderschlüsselzahlen und die Ermittlung der Schlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils am Aufkommen der Umsatzsteuer nach § 5c des Gemeindefinanzreformgesetzes

V. v. 25.09.2008 BGBl. I S. 1928; aufgehoben durch § 7 V. v. 28.09.2011 BGBl. I S. 1951

Eingangsformel UStGemAntV

... Grund des § 5c Abs. 2 Satz 1 und des § 5e des Gemeindefinanzreformgesetzes, von denen § 5c durch Artikel 1 Nr. 2 neu gefasst und § ... des Gemeindefinanzreformgesetzes, von denen § 5c durch Artikel 1 Nr. 2 neu gefasst und § 5e durch Artikel 1 Nr. 3 des Gesetzes vom 31. Juli 2008 (BGBl. I S. 1626) geändert worden sind, ...

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