interne Verweise§ 5 BtMVV Substitution, Verschreiben von Substitutionsmitteln (vom 08.04.2023) ... (suchtmedizinisch qualifizierter Arzt). Zudem muss er die Meldeverpflichtungen nach § 5b Absatz 2 erfüllen. (4) Erfüllt der Arzt nicht die Mindestanforderungen an ... seiner Verpflichtungen nach den Absätzen 1 bis 9 sowie nach § 5a Absatz 1 bis 4 und § 5b Absatz 2 und 4 gemäß den von der Bundesärztekammer nach Absatz 11 Satz 3 bestimmten Anforderungen ...
§ 5b BtMVV Substitutionsregister (vom 13.07.2018) ... 5 Satz 3 am 13. Dezember 2017 außer Kraft treten. Weil zwischenzeitlich der § 5a zu § 5b wurde, ist der Gesetzgeberwille bezüglich dieser Änderung unklar und der Satz wurde hier ...
§ 17 BtMVV Ordnungswidrigkeiten (vom 08.04.2023) ... handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 5b Absatz 2 , § 7 Abs. 1 Satz 2 oder Abs. 4, § 8 Abs. 6 Satz 2, § 9 Abs. 1, auch in Verbindung ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenAchtundzwanzigste Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften
V. v. 05.12.2014 BGBl. I S. 1999
Dritte Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
V. v. 22.05.2017 BGBl. I S. 1275
Artikel 1 3. BtMVVÄndV ... werden (suchtmedizinisch qualifizierter Arzt). Zudem muss er die Meldeverpflichtungen nach § 5b Absatz 2 erfüllen. (4) Erfüllt der Arzt nicht die Mindestanforderungen an eine ... seiner Verpflichtungen nach den Absätzen 1 bis 10 sowie nach § 5a Absatz 1 bis 4 und § 5b Absatz 2 und 4 gemäß den von der Bundesärztekammer nach Absatz 12 Satz 3 bestimmten Anforderungen ... zum unmittelbaren Verbrauch überlassen wird." 4. Der bisherige § 5a wird § 5b und wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 werden die Wörter ... „suchtmedizinisch qualifizierter Arzt" ersetzt. 5. Die bisherigen §§ 5b und 5c werden die §§ 5c und 5d. 6. In § 8 Absatz 1 Satz 3 wird die ... Satz 4 werden die Wörter „§ 5 Abs. 6 Satz 1 oder eines Betäubungsmittels nach § 5b Abs. 2 " durch die Wörter „§ 5 Absatz 7 Satz 1 oder eines Betäubungsmittels nach ... in Verbindung mit § 5 Abs. 12, § 5a Abs. 2 Satz 1 bis 4" durch die Angabe „ § 5b Absatz 2 " ersetzt und wird die Angabe „§ 5 Abs. 4 Satz 1" durch die Wörter ...
Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften
V. v. 02.07.2018 BGBl. I S. 1078
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