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Zitierungen von § 17 BierStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 BierStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BierStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 22 BierStV Berechtigter Empfänger (vom 01.04.2008)
... Zulassung ist Sicherheit nach § 12 Abs. 3 des Gesetzes zu leisten. Die §§ 6, 7 und 17 gelten sinngemäß. (5) Der berechtigte Empfänger hat ein Belegheft sowie ... unter Widerrufsvorbehalt die Zulassung. Für die Steuererklärung gelten § 17 und für die Aufnahme in den Betrieb Absatz 6 ...
§ 23 BierStV Beauftragter
... die Steuererklärung bei dem zuständigen Hauptzollamt im eigenen Namen abzugeben; § 17 gilt ...
§ 27 BierStV Verbringen aus dem freien Verkehr anderer Mitgliedstaaten (vom 01.04.2008)
... nach § 16 Abs. 4 des Gesetzes nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben. § 17 Abs. 1 Satz 5 gilt sinngemäß. (2) Wer Bier aus dem freien Verkehr eines ...
§ 30 BierStV Rückbier
... Der Erlaß oder die Erstattung sind je Kalendermonat in der Steuererklärung nach § 17 zu beantragen. (2) Der Inhaber des Steuerlagers hat das Rückbier mit der in den ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen sowie der Brennereiordnung
G. v. 19.03.2008 BGBl. I S. 450
Artikel 2 VStuBrennOÄndV Änderung der Biersteuerverordnung
... b) Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Die §§ 6, 7 und 17 gelten sinngemäß." 6. In § 27 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 5 wird ...
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