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§ 17 - Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GO-BT k.a.Abk.)

B. v. 02.07.1980 BGBl. I S. 1237; zuletzt geändert durch B. v. 22.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 64
Geltung ab 01.10.1980; FNA: 1101-1 Bundestag

28 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 62 Vorschriften zitiert

V. Die Mitglieder des Bundestages

§ 16 ←

→ § 18

§ 17 Geheimschutzordnung

§ 17 wird in 1 Vorschrift zitiert

1Der Bundestag beschließt eine Geheimschutzordnung, die Bestandteil dieser Geschäftsordnung ist (Anlage 3). 2Sie regelt die Behandlung aller Angelegenheiten, die durch besondere Sicherungsmaßnahmen gegen die Kenntnisnahme durch Unbefugte geschützt werden müssen.

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→ § 18

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Zitierungen von § 17 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 GO-BT verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GO-BT selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 16 GO-BT Akteneinsicht und -abgabe

... gelten die Bestimmungen der Geheimschutzordnung des Deutschen Bundestages (§ 17 ...

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