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Zitierungen von § 3 APMAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 APMAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
APMAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 APMAG Begriffsbestimmungen
... Person, die Adressat von Duldungs- und Mitwirkungsverpflichtungen nach den §§ 3 und 4 dieses Gesetzes ...
§ 2 APMAG Begleitgruppe
... erforderlichen Anordnungen, insbesondere solche zur Durchsetzung der in den §§ 3 und 4 genannten Befugnisse und Mitwirkungsrechte. Widerspruch und Anfechtungsklage gegen ...
§ 4 APMAG Mitwirkungspflichten
... Er ist über sein Recht zur Verweigerung der Mitwirkung zu belehren. (3) § 3 Abs. 3 gilt ...
§ 5 APMAG Durchführung von Ermittlungen
... des Bundesrates Einzelheiten der Befugnisse und Mitwirkungspflichten nach den §§ 3 und 4 sowie des Verwaltungsverfahrens zur Durchführung der in § 3 genannten Ermittlungen ... nach den §§ 3 und 4 sowie des Verwaltungsverfahrens zur Durchführung der in § 3 genannten Ermittlungen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
FGG-Reformgesetz (FGG-RG)
G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 30.07.2009 BGBl. I S. 2449
Artikel 9 FGG-RG Änderung des Ausführungsgesetzes zum Verbotsübereinkommen für Antipersonenminen
... § 3 Abs. 1 Satz 5 des Ausführungsgesetzes zum Verbotsübereinkommen für ...
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