Änderungen an Wahrnehmungsverordnung (WahrnV)

chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 3 = Link zum Wortlaut des Änderungsartikels, dort sind ggf. die Begründung des Gesetzgebers und weitere Änderungen dokumentiert

m.W.v.
(verkündet)
wurden ...
(Synopse/Diff)
durch folgende Änderungsgesetze und/oder -verordnungen geändert

vergangene und konsolidierte Änderungen (Änderung verpasst? )

 01.04.2019Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 2, § 5
Artikel 5 Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes
vom 12. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2446)
 08.09.2015§ 5Artikel 208 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474)
 10.01.2014§ 4Artikel 2 Verordnung zur weiteren Modernisierung des Designrechts und zur Einführung des Nichtigkeitsverfahrens in Designangelegenheiten
vom 2. Januar 2014 (BGBl. I S. 18)
 30.04.2011§ 1Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Wahrnehmungsverordnung
vom 14. April 2011 (BGBl. I S. 648)
 01.11.2008Synopse gesamt oder einzeln für
§ 5, § 6, § 7
Artikel 3 Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
vom 15. Oktober 2008 (BGBl. I S. 1995)
 01.01.2008Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 2, § 3, § 4, § 5, § 6, § 7
Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Wahrnehmungsverordnung
vom 18. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3008)

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



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