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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis GeschmMV > § 25
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 09.01.2014 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung

§ 25 - Geschmacksmusterverordnung (GeschmMV)

V. v. 11.05.2004 BGBl. I S. 884; aufgehoben durch Artikel 6 V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18
Geltung ab 01.06.2004; FNA: 442-5-1 Geschmacksmusterrecht
6 weitere Fassungen
|
wird in 7 Vorschriften zitiert
Abschnitt 6 Schlussvorschriften
§ 24 ←
→ Anlage 1

§ 25 Inkrafttreten, Außerkrafttreten



(1) Die Verordnung tritt am 1. Juni 2004 in Kraft.

(2) § 23 tritt am 1. Januar 2005 außer Kraft.

§ 24 ←
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→ Anlage 1
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