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Zitierungen von § 17a GeschmMV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17a GeschmMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GeschmMV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung der Geschmacksmusterverordnung
V. v. 10.05.2010 BGBl. I S. 581
Artikel 1 2. GeschmMVÄndV Änderung der Geschmacksmusterverordnung
... nach der Angabe zu § 17 die folgenden Angaben eingefügt: „§ 17a Schutzverweigerung bei internationalen Eintragungen § 17b Umschreibung ... 2 Nummer 10 und 11" ersetzt. 4. Nach § 17 werden die folgenden §§ 17a und 17b eingefügt: „§ 17a Schutzverweigerung bei internationalen ... § 17 werden die folgenden §§ 17a und 17b eingefügt: „§ 17a Schutzverweigerung bei internationalen Eintragungen Der Inhaber einer internationalen ...
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