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Zitierungen von § 8 GeschmMV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 GeschmMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GeschmMV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 GeschmMV Inhalt der Anmeldung
... Musterabschnitt (§ 7) und 4. die Angabe der Erzeugnisse (§ 8 ). (2) Die Anmeldung kann ferner enthalten: 1. eine ... oder ein Verzeichnis mit den Warenklassen, in die das Geschmacksmuster einzuordnen ist (§ 8 ), 4. die Angabe des Entwerfers oder der Entwerfer (§ 5 Abs. 6), ...
§ 13 GeschmMV Eintragung der Anmeldung (vom 01.01.2013)
... 6. der Tag der Eintragung, 7. die Erzeugnisse (§ 8 ) und 8. die Warenklassen (§ 19 Abs. 2 des Geschmacksmustergesetzes), bestehend ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
V. v. 10.12.2012 BGBl. I S. 2630
Artikel 2 3. MarkenVuaÄndV Änderung der Geschmacksmusterverordnung
... das Wort „zusätzlich" eingefügt. 3. § 8 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die Angabe der Erzeugnisse, in die ...
Verordnung zur Änderung der Geschmacksmusterverordnung
V. v. 06.04.2009 BGBl. I S. 765
Artikel 1 GeschmMVÄndV Änderung der Geschmacksmusterverordnung
... Anlagen 1 und 2 zu § 8 Absatz 1 Satz 1 der Geschmacksmusterverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 884), die zuletzt ...
Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
V. v. 15.10.2008 BGBl. I S. 1995
Artikel 2 MarkenVuaÄndV Änderung der Geschmacksmusterverordnung
... Absatz 2 zu wählen." b) Absatz 7 wird aufgehoben. 3. § 8 Abs. 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Stellt das Deutsche Patent- und Markenamt im ...
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