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§ 11 - Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV)

neugefasst durch B. v. 11.07.2017 BGBl. I S. 2316; zuletzt geändert durch Artikel 6 Abs. 3 G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 2274
Geltung ab 09.11.2005; FNA: 900-15-3 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG

13 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 21 Vorschriften zitiert

Teil 2 Maßnahmen nach § 100a Absatz 1 Satz 1 der Strafprozessordnung, § 3 des Artikel 10-Gesetzes, § 72 Absatz 1, 2 und 4 des Zollfahndungsdienstgesetzes, § 51 Absatz 1 des Bundeskriminalamtgesetzes oder nach Landesrecht

Abschnitt 2 Technische Anforderungen

§ 10 ←

→ § 12

§ 11 (aufgehoben)

§ 11 hat 2 frühere Fassungen und wird in 3 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung V. v. 14. Juni 2017 BGBl. I S. 1657 m.W.v. 21. Juni 2017

§ 10 ←

→ § 12

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Frühere Fassungen von § 11 TKÜV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	21.06.2017	Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung vom 14.06.2017 BGBl. I S. 1657
aktuell vorher	01.01.2008	Artikel 13 Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG vom 21.12.2007 BGBl. I S. 3198
aktuell	vor 01.01.2008	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 11 TKÜV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 TKÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKÜV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG

G. v. 21.12.2007 BGBl. I S. 3198

Artikel 13 VDSG Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung 2)

... wird jeweils durch das Wort „Endgerätes" ersetzt. 5. In § 11 Satz 1 wird nach der Angabe „§ 10 Satz 1 und 3," die Angabe „§ 12 Abs. 2 ...

Verordnung zur Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung

V. v. 14.06.2017 BGBl. I S. 1657

Artikel 1 TKÜVÄndV Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung

... selbst eingespeist wird." 7. In § 6 Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 36" ersetzt. 8. § 7 wird wie folgt ... 9. § 8 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 36" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 Nummer 7 ... die Wörter „und Zuordnungsnummern" eingefügt. 12. § 11 wird aufgehoben. 13. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 ... b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 3 wird die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 36" ersetzt. bb) Die Sätze 4 und 5 ... 17. § 19 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „( § 11 )" durch die Angabe „(§ 36)" ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt ... e) Absatz 6 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 wird die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 36" ersetzt. bb) In Satz 3 werden nach den ... a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 wird die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 36" ersetzt und in Nummer 2 der Aufzählung die ... den berechtigten Stellen" gestrichen. cc) In Satz 5 wird die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 36" ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt ... Wiederholungen sind zulässig." bb) In Satz 2 wird die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 36" ersetzt und in Nummer 1 der Aufzählung nach dem ... nach Absatz 3 Nummer 3." e) In Absatz 7 wird in Satz 2 die Angabe „ § 11 " durch die Angabe „§ 36" ersetzt. f) In Absatz 8 wird Satz 2 wie ...

Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts

G. v. 07.07.2005 BGBl. I S. 1970

Artikel 3 2. EnWRNG Änderung sonstiger Gesetze und Rechtsverordnungen

... Telekommunikation, Post und Eisenbahnen" ersetzt. (18) In § 9 Abs. 2, § 11 Satz 1 und 4, § 14 Abs. 2 Satz 4, § 17 Abs. 1 Satz 7, Abs. 2 Satz 1 und 5 und Abs. 6 ...

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