Zitierungen von § 43 MarkenV

... 23 Veröffentlichungen zur Anmeldung". b) Die Angaben zu den §§ 43 bis 45 werden wie folgt gefasst: „§ 43 Anträge und sonstige ... Die Angaben zu den §§ 43 bis 45 werden wie folgt gefasst: „§ 43 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen Registrierung nach dem ... eine in den Akten befindliche Beschreibung der Marke,". 9. Die §§ 43 bis 45 werden wie folgt gefasst: „§ 43 Anträge und sonstige ... 9. Die §§ 43 bis 45 werden wie folgt gefasst: „§ 43 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen Registrierung nach dem ...

... zu Teil 5 wie folgt gefasst: „Teil 5 Internationale Registrierungen § 43 (weggefallen) § 44 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen ... 110, 122 Abs. 2" durch die Angabe „§ 110 Absatz 2" ersetzt. 3. Die §§ 43 und 45 werden aufgehoben. 4. In § 46 Absatz 1 werden die Wörter „nach ...