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§ 43 - Markenverordnung (MarkenV)
V. v. 11.05.2004 BGBl. I S. 872; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
Geltung ab 01.06.2004; FNA: 423-5-2-5 Warenzeichenrecht
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Geltung ab 01.06.2004; FNA: 423-5-2-5 Warenzeichenrecht
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§ 43 (aufgehoben)
Text in der Fassung des Artikels 6 Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts G. v. 10. August 2021 BGBl. I S. 3490 m.W.v. 1. Mai 2022
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Frühere Fassungen von § 43 MarkenV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 01.05.2022 | Artikel 6 Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts vom 10.08.2021 BGBl. I S. 3490 |
| aktuell vorher | 01.11.2008 | Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen vom 15.10.2008 BGBl. I S. 1995 |
| aktuell | vor 01.11.2008 | früheste archivierte Fassung |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 43 MarkenV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 43 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
V. v. 15.10.2008 BGBl. I S. 1995
Artikel 1 MarkenVuaÄndV Änderung der Markenverordnung
... 23 Veröffentlichungen zur Anmeldung". b) Die Angaben zu den §§ 43 bis 45 werden wie folgt gefasst: „§ 43 Anträge und sonstige ... Die Angaben zu den §§ 43 bis 45 werden wie folgt gefasst: „§ 43 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen Registrierung nach dem ... eine in den Akten befindliche Beschreibung der Marke,". 9. Die §§ 43 bis 45 werden wie folgt gefasst: „§ 43 Anträge und sonstige ... 9. Die §§ 43 bis 45 werden wie folgt gefasst: „§ 43 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen Registrierung nach dem ...
Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
Artikel 6 2. PatRMoG Änderung der Markenverordnung
... zu Teil 5 wie folgt gefasst: „Teil 5 Internationale Registrierungen § 43 (weggefallen) § 44 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen ... 110, 122 Abs. 2" durch die Angabe „§ 110 Absatz 2" ersetzt. 3. Die §§ 43 und 45 werden aufgehoben. 4. In § 46 Absatz 1 werden die Wörter „nach ...
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