Start > Inhalt LuftSiG > § 15 > Zitierung

Zitierungen von § 15 LuftSiG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 LuftSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LuftSiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Luftverkehrsgesetz (LuftVG)

neugefasst durch B. v. 10.05.2007 BGBl. I S. 698; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

§ 27c LuftVG (vom 26.11.2019)

... der in den Absätzen 1 und 2 genannten Aufgaben jeweils erforderlich ist. (4) § 15 des Luftsicherheitsgesetzes bleibt unberührt. (5) Flugsicherungsorganisationen sowie ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 2 BvF 1/05 - (zu § 13 Absatz 3 Satz 2 und 3, den §§ 13 bis 15 und § 16 Absatz 2 und 3 Satz 2 und 3 des Luftsicherheitsgesetzes)

B. v. 28.04.2013 BGBl. I S. 1118

Entscheidung BVerfGE20130320

... Grundgesetzes unvereinbar und nichtig. 2. Im Übrigen sind die §§ 13 bis 15 des Luftsicherheitsgesetzes in der Fassung des Artikels 1 des Gesetzes zur Neuregelung von ... - gegenstandslos geworden (§ 14 Absatz 4 Satz 1 Luftsicherheitsgesetz und die in § 15 Absatz 1 und 2 Luftsicherheitsgesetz enthaltenen Bezugnahmen auf § 14 Absatz 3 ...

Erstes Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes

G. v. 23.02.2017 BGBl. I S. 298

Artikel 1 1. LuftSiGÄndG Änderung des Luftsicherheitsgesetzes

... generell ermächtigen, Maßnahmen nach Absatz 1 anzuordnen." 16. § 15 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 14 ...

Gesetz zur Errichtung eines Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung und zur Änderung und Anpassung weiterer Vorschriften

G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2424

Artikel 7 BAFGEG Änderung des Luftsicherheitsgesetzes

... Luftfahrtunternehmen oder die Flugsicherungsorganisation" ersetzt. 2. In § 15 Abs. 1 Satz 2 werden die Wörter „für die Flugsicherung zuständigen ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4671/v64479.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben