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Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG)

G. v. 11.01.2005 BGBl. I S. 78; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 23.02.2017 BGBl. I S. 298
Geltung ab 15.01.2005; FNA: 96-14 Luftverkehr
10 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 73 Vorschriften zitiert

Abschnitt 1 Allgemeines

Abschnitt 2 Sicherheitsmaßnahmen

§ 3 Allgemeine Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde

§ 3a Flugverbot

§ 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

§ 5 Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden

§ 6 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

§ 7 Zuverlässigkeitsüberprüfungen

§ 8 Sicherheitsmaßnahmen *) der Flugplatzbetreiber

§ 9 Sicherheitsmaßnahmen der Luftfahrtunternehmen

§ 9a Sicherheitsmaßnahmen der Beteiligten an der sicheren Lieferkette

§ 10 Zugangsberechtigung

§ 10a Sicherheitsausrüstung

§ 11 Verbotene Gegenstände

§ 12 Aufgaben und Befugnisse des verantwortlichen Luftfahrzeugführers

Abschnitt 3 Unterstützung und Amtshilfe durch die Streitkräfte

§ 13 Entscheidung der Bundesregierung

§ 14 Einsatzmaßnahmen, Anordnungsbefugnis

§ 15 Sonstige Maßnahmen

Abschnitt 4 Zuständigkeit und Verfahren

§ 16 Zuständigkeiten

§ 16a Beleihung

§ 17 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

§ 17a Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung

Abschnitt 5 Bußgeld- und Strafvorschriften

§ 18 Bußgeldvorschriften

§ 19 Strafvorschriften

§ 20 Bußgeld- und Strafvorschriften zu § 12

Abschnitt 6 Schlussbestimmung

§ 21 Grundrechtseinschränkungen

§ 22 Übergangsregelung

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