Zitierungen von § 17 LuftSiG

... der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 enthaltenen sowie durch Rechtsverordnung nach § 17 Absatz 7 näher bestimmten Voraussetzungen erfüllen. Die Zulassung kann mit ...

... Leistung, Zuverlässigkeit und operative Einsatzfähigkeit nach der Rechtsverordnung nach § 17 Absatz 5 entspricht. Die Standards nach Satz 2 Nummer 1 gelten als erfüllt, wenn ...

... Union, die das Luftsicherheitsrecht regeln, zuwiderhandelt, soweit eine Rechtsverordnung nach § 17 Absatz 6 für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist. (3) ...

... eingefügt: „§ 16a Beleihung". g) Nach der Angabe zu § 17 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 17a Gebühren und Auslagen; ... der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 enthaltenen sowie durch Rechtsverordnung nach § 17 Absatz 7 näher bestimmten Voraussetzungen erfüllen. Die Zulassung kann mit Nebenbestimmungen ... Leistung, Zuverlässigkeit und operative Einsatzfähigkeit nach der Rechtsverordnung nach § 17 Absatz 5 entspricht. Die Standards nach Satz 2 Nummer 1 gelten als erfüllt, wenn die ... des Beliehenen, bleiben unberührt und sind vorrangig geltend zu machen." 19. § 17 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird aufgehoben. b) Absatz 3 ... für die Luftsicherheit zu regeln." 20. Nach § 17 wird folgender § 17a eingefügt: „§ 17a Gebühren und ... Union, die das Luftsicherheitsrecht regeln, zuwiderhandelt, soweit eine Rechtsverordnung nach § 17 Absatz 6 für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist. (3) ...

... der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung" eingefügt. (180) In § 17 Absatz 2 Satz 4 des Luftsicherheitsgesetzes vom 11. Januar 2005 (BGBl. I S. 78), das zuletzt durch ...

... durch die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" ersetzt. 2. § 17 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter ...

... die Wörter „Verkehr und digitale Infrastruktur" ersetzt. 2. § 17 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter ...

... durch die Wörter „der betroffenen Person" ersetzt. 6. In § 17 Absatz 1 Nummer 2 werden die Wörter „Erhebung und Verwendung" durch das Wort ...