Tools:
Update via:
Zitierungen von § 18 G 10
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 G 10 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
G 10 selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 G 10 Pflichten der Anbieter von Post- und Telekommunikationsdiensten; Verordnungsermächtigung (vom 16.01.2026)
... 3. über Mitteilungsverbote nach § 17 sowie die Strafbarkeit eines Verstoßes nach § 18 zu belehren; die Belehrung ist aktenkundig zu machen. Der nach Absatz 1 Satz ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Artikel 10-Gesetzes
G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2499
Artikel 1 1. G10uaÄndG Änderung des Artikel 10-Gesetzes
... Mitteilungsverbote nach § 17 sowie die Strafbarkeit eines Verstoßes nach § 18 zu belehren; die Belehrung ist aktenkundig zu machen." c) Nach Absatz 2 Satz 2 ...
Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften
G. v. 11.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 6
Artikel 2 SÜGMoG Änderung des Artikel 10-Gesetzes
... Maßgabe des Satzes 1 Nummer 2 zu unterziehen." 2. In der Überschrift zu § 18 wird die Angabe „Straftaten" durch die Angabe „Strafvorschriften" ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4705/v65423.htm