Zitierungen von § 4 BPflV

... in die ambulante Versorgung, 4. die Ergebnisse des leistungsbezogenen Vergleichs nach § 4 , 5. die Umsetzung der vom Gemeinsamen Bundesausschuss nach § 136a Absatz 2 des ... struktureller Besonderheiten in der Leistungserbringung sowie der Ergebnisse des Vergleichs nach § 4 vereinbaren, dass der Gesamtbetrag zu vermindern oder zu erhöhen ist, haben sie für die ... zu treffen. Entgelte, die die maßgeblichen Vergleichswerte nach § 4 deutlich überschreiten, dürfen nur vereinbart werden, wenn der Krankenhausträger ...

... der Entgelte und Budgetermittlung, wobei den Zwecken des leistungsbezogenen Vergleichs nach § 4 Rechnung zu tragen ist, 7. erstmals zum 31. März 2017 und ab 2018 bis zum 28. ... Entgeltsystem im Krankenhaus die näheren Einzelheiten des leistungsbezogenen Vergleichs nach § 4 , insbesondere zu dessen Ausgestaltung, Organisation, Durchführung, Finanzierung und ... in die Vereinbarung ist eine Regelung zum Verfahren für die Übermittlung der Daten nach § 4 Absatz 1 Satz 2 an das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus zum Zweck der Ermittlung der Ergebnisse ...

... Nach Maßgabe der §§ 3 bis 6 und unter Beachtung des Versorgungsauftrags des Krankenhauses nach § 8 Absatz 1 Satz 3 ...

... und für die Ermittlung der Ergebnisse des leistungsbezogenen Vergleichs nach § 4 ; die Angaben für das Jahr 2016 sind bis zum 1. August 2017 zu übermitteln.  ...

... Gesetzes vom 29. August 2005 (BGBl. I S. 2570), wird wie folgt geändert: 1. § 4 Nr. 2 wird wie folgt gefasst: „2. bei Hochschulkliniken aus der Anerkennung nach ...

... ambulante Versorgung, 4. die Ergebnisse des leistungsbezogenen Vergleichs nach § 4 , 5. die Umsetzung der vom Gemeinsamen Bundesausschuss nach § 136a Absatz 2 des ... Besonderheiten in der Leistungserbringung sowie der Ergebnisse des Vergleichs nach § 4 vereinbaren, dass der Gesamtbetrag zu vermindern oder zu erhöhen ist, haben sie für die ... zu treffen. Entgelte, die die maßgeblichen Vergleichswerte nach § 4 deutlich überschreiten, dürfen nur vereinbart werden, wenn der Krankenhausträger ... aus Entgelten nach § 7 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 vorzulegen." 5. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Leistungsbezogener Vergleich (1) ... 2 und 4 vorzulegen." 5. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Leistungsbezogener Vergleich (1) Zur Unterstützung der Vertragsparteien nach ... Angabe „2020" ersetzt und werden die Wörter „Erlösbudgets nach § 4 und der Erlössumme nach Absatz 3" durch die Wörter „Gesamtbetrags nach § ... der Entgelte und Budgetermittlung, wobei den Zwecken des leistungsbezogenen Vergleichs nach § 4 Rechnung zu tragen ist," ersetzt. dd) Die folgenden Nummern 7 bis 9 werden ... im Krankenhaus die näheren Einzelheiten des leistungsbezogenen Vergleichs nach § 4 , insbesondere zu dessen Ausgestaltung, Organisation, Durchführung, Finanzierung und ... Vereinbarung ist eine Regelung zum Verfahren für die Übermittlung der Daten nach § 4 Absatz 1 Satz 2 an das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus zum Zweck der Ermittlung ... für die Übermittlung der Ergebnisse des leistungsbezogenen Vergleichs nach § 4 Absatz 1 Satz 3 an die Vertragsparteien nach § 11 und die Beteiligten nach § 18 Absatz 1 ... b) In Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter „§ 3 Absatz 7 oder § 4 Absatz 10" durch die Angabe „§ 3 Absatz 9" ersetzt. 13a. In § ... und für die Ermittlung der Ergebnisse des leistungsbezogenen Vergleichs nach § 4 ; die Angaben für das Jahr 2016 sind bis zum 1. August 2017 zu übermitteln." ...

... und die Angabe „2015" durch die Angabe „2017" ersetzt. 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird die Angabe „2017 ...

... nach § 140a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt. 2. In § 4 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 Buchstabe c werden die Wörter „Integrationsverträgen nach ...

... durch die Angabe „2018" ersetzt. b) In der Angabe zu § 4 wird die Angabe „2017 bis 2021" durch die Angabe „2019 bis 2023" ersetzt. ... führen, nachträglich geäußert werden." 3b. § 4 Absatz 9 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden nach dem Wort ...

... § 3 Vereinbarung eines Gesamtbetrags für die Jahre 2013 bis 2016 § 4 Vereinbarung eines Erlösbudgets für die Jahre 2017 bis 2021 § 5 ... Abschnitt Vergütung der Krankenhausleistungen". 5. Die §§ 3 bis 6 werden wie folgt gefasst: „§ 3 Vereinbarung eines Gesamtbetrags ... Gesamtbetrag abzurechnen; § 15 Absatz 2 Satz 3 gilt entsprechend. § 4 Vereinbarung eines Erlösbudgets für die Jahre 2017 bis 2021 (1) Jeweils zum ... addiert. Bei bisherigen besonderen Einrichtungen nach § 6 Absatz 1, die erstmals nach § 4 verhandeln, ist jeweils der nach Satz 2 für das jeweilige Jahr genannte Prozentsatz ... Kalenderjahr 2017 zeitlich befristete Entgelte außerhalb des Erlösbudgets nach § 4 und der Erlössumme nach Absatz 3 vereinbaren. Für die Einzelheiten des Verfahrens ist ... Erlössumme ab, so sind die Mehr- oder Mindererlöse nach den Vorgaben des § 4 Absatz 8 zu ermitteln und auszugleichen." 6. Nach § 6 wird folgende ... der Erlöse, die voraussichtlich im jeweiligen Jahr auf Grund der Kappungsgrenze nach § 4 Absatz 5 Satz 5 bei Krankenhäusern im Land insgesamt nicht budgetmindernd wirksam wird, sowie ... für das einzelne Krankenhaus (1) Nach Maßgabe der §§ 3 bis 6 und unter Beachtung des Versorgungsauftrags des Krankenhauses (§ 8 Absatz 1 Satz 3 und ... die Entgelte durch diesen Ausgleich und einen Betrag nach § 3 Absatz 7 oder § 4 Absatz 10 insgesamt um mehr als 30 Prozent erhöht, sind übersteigende Beträge bis ... die Kalenderjahre 2013 bis 2016 B2 Erlösbudget und Basisentgeltwert nach § 4 ab dem Kalenderjahr 2017 [image:2012/2012I1624.gif|Aufstellung der Entgelte und ...

... 2020 (BGBl. I S. 604) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 wird wie folgt gefasst: ...