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Zitierungen von § 18 BPflV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 BPflV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BPflV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3 BPflV Vereinbarung eines Gesamtbetrags (vom 20.07.2021)
... die Überschreitung unabweisbar ist. Sofern sich auf Grundlage der Nachweise nach § 18 Absatz 2 ergibt, dass eine vereinbarte Stellenbesetzung nicht vorgenommen wurde, haben die Vertragsparteien ...
§ 9 BPflV Vereinbarung auf Bundesebene (vom 29.12.2022)
... Zeitpunkt umsetzen, 8. bis zum 31. März 2017 die Ausgestaltung des Nachweises nach § 18 Absatz 2 Satz 2 und 3 , insbesondere den einheitlichen Aufbau der Datensätze sowie das Verfahren für die ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung
G. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2423
Artikel 5a KVBeitrSchG Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes
... Satz 4 wird folgender Satz eingefügt: „Für das Jahr 2013 gilt § 18 Absatz 1 Satz 2 der Bundespflegesatzverordnung entsprechend." 3. § 7 Absatz 1 ...
Artikel 5b KVBeitrSchG Änderung der Bundespflegesatzverordnung
... am Ende ein Semikolon und die Wörter „für das Jahr 2013 ist zusätzlich § 18 Absatz 1 Satz 2 entsprechend anzuwenden" eingefügt. 2. Dem § 9 Absatz 1 ... mindestens jedoch um 40 Prozent dieser Differenz zu erhöhen." 3. § 18 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird Absatz 1 und folgender Satz wird ...

Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)
G. v. 19.12.2016 BGBl. I S. 2986
Artikel 2 PsychVVG Änderung der Bundespflegesatzverordnung
... für den Anstieg des Gesamtbetrags gilt; für das Jahr 2013 ist zusätzlich § 18 Absatz 1 Satz 2 entsprechend anzuwenden" durch die Wörter „ab dem 1. Januar 2017 ... die Überschreitung unabweisbar ist. Sofern sich auf Grundlage der Nachweise nach § 18 Absatz 2 ergibt, dass eine vereinbarte Stellenbesetzung nicht vorgenommen wurde, haben die ... 3. die vereinbarten Entgelte sowie 4. die Ergebnisse der Nachweise nach § 18 Absatz 2 zur personellen Ausstattung für die Erbringung der jeweiligen Leistungen.  ... umsetzen, 8. bis zum 31. März 2017 die Ausgestaltung des Nachweises nach § 18 Absatz 2 Satz 2 und 3, insbesondere den einheitlichen Aufbau der Datensätze sowie das ... für stationsäquivalente Behandlung" eingefügt. 14. § 18 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz (GKV-FQWG)
G. v. 21.07.2014 BGBl. I S. 1133; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 16.07.2015 BGBl. I S. 1211
Artikel 16b GKV-FQWG Änderung der Bundespflegesatzverordnung
... durch die Angabe „2013, 2014, 2015, 2016 oder 2017" ersetzt. 7. § 18 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „2013 oder ...

Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG)
G. v. 17.03.2009 BGBl. I S. 534
Artikel 4 KHRG Änderung der Bundespflegesatzverordnung
... „Fallpauschalen, Sonderentgelten und" gestrichen sowie die Angabe „§ 26 " durch die Angabe „§ 24" ersetzt. bb) Satz 4 wird wie folgt ...

Krankenhausstrukturgesetz (KHSG)
G. v. 10.12.2015 BGBl. I S. 2229
Artikel 2 KHSG Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes
... Satz 1" ersetzt. bb) Satz 5 wird wie folgt gefasst: „§ 18 Absatz 3 der Bundespflegesatzverordnung ist entsprechend mit der Maßgabe anzuwenden, dass ...
Artikel 5 KHSG Änderung der Bundespflegesatzverordnung
... ermittelten Zu- und Abschläge" ersetzt. 9. § 18 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt ...

MDK-Reformgesetz
G. v. 14.12.2019 BGBl. I S. 2789; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2793
Artikel 6 MDK-RG Änderung der Bundespflegesatzverordnung
... nach § 275d des Fünften Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt. 3. In § 18 Absatz 2 Satz 3 werden nach dem Wort „Personal" die Wörter „sowie eine darüber ...

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2394
Artikel 4 PpSG Änderung der Bundespflegesatzverordnung
... für die Finanzierung des Pflegepersonals verwendet wurden." 3. In § 18 Absatz 3 Satz 3 werden die Wörter „ist für die Jahre 2017 bis 2019" durch die Wörter ...

Psych-Entgeltgesetz (PsychEntgG)
G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1613; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 19.12.2016 BGBl. I S. 2986
Artikel 2 PsychEntgG Änderung der Bundespflegesatzverordnung
...  § 17 Zuständigkeit der Krankenkassen auf Landesebene § 18 Übergangsvorschriften". b) Die Angabe zu Anlage 1 wird wie folgt gefasst: ... 20. § 25 wird § 17. 21. Die bisherigen §§ 17 und 18 werden aufgehoben. 22. § 26 wird § 18 und wird wie folgt gefasst:  ... Die bisherigen §§ 17 und 18 werden aufgehoben. 22. § 26 wird § 18 und wird wie folgt gefasst: „§ 18 Übergangsvorschriften  ... 22. § 26 wird § 18 und wird wie folgt gefasst: „§ 18 Übergangsvorschriften Krankenhäuser, die in den Jahren 2013 oder 2014 nach ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Gesetz zur Begrenzung der Erlöse für stationäre Krankenhausleistungen im Jahr 1999
Artikel 7 G. v. 19.12.1998 BGBl. I S. 3853, 3858; aufgehoben durch Artikel 219 G. v. 14.08.2006 BGBl. I S. 1869
§ 2 KHBegrG Berechnungsgrundlage
... Erlöse auf Grund von Sonderentgelten nach § 28 Abs. 2 und Modellvorhaben nach § 26 der Bundespflegesatzverordnung sind einzubeziehen. Diese Summe ist bei Krankenhäusern, die ...