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Zitierungen von § 5b AsylbLG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5b AsylbLG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AsylbLG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 AsylbLG Ergänzende Bestimmungen (vom 20.04.2021)

... 1. An die Stelle der Leistungen nach Satz 1 treten die Leistungen nach den §§ 3 bis 6, auch wenn dem Leistungsberechtigten ein Ankunftsnachweis nach § 63a Absatz 1 Satz 1 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes

G. v. 13.08.2019 BGBl. I S. 1290

Artikel 1 3. AsylbLGÄndG Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes

... das Wort „ausschließlich" gestrichen und wird die Angabe „(§§ 4 bis 6)" durch die Angabe „(§§ 4, 5 und 6)" ersetzt. b) ...

Integrationsgesetz

G. v. 31.07.2016 BGBl. I S. 1939, 2021 I S. 2925; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 04.07.2019 BGBl. I S. 914

Artikel 4 InteG Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes

... wahrgenommen haben." 2. In § 2 Absatz 1 wird die Angabe „§§ 3 bis 7" durch die Wörter „§§ 3 und 4 sowie 6 bis 7" ersetzt. ... anzuwenden" ersetzt. 4. Nach § 5 werden die folgenden §§ 5a und 5b eingefügt: „§ 5a Arbeitsgelegenheiten auf der Grundlage des ... die Leistungen nach diesem Gesetz erheblich sind. § 5b Sonstige Maßnahmen zur Integration (1) Die nach diesem Gesetz zuständige ...

Artikel 8 InteG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 01.01.2021)

... 2 und 3 am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) In Artikel 4 Nummer 4 tritt § 5b des Asylbewerberleistungsgesetzes am 1. Januar 2017 in Kraft. (3) Artikel 5 Nummer 7 Buchstabe a tritt am 1. Januar 2017 ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482

Artikel 18 7. SGBIVuaÄndG Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes

... 2020 (BGBl. I S. 1055) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 5b Absatz 2 Satz 4 werden die Wörter „Die Rechtsfolge nach Satz 1 tritt nicht ein" durch die ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 38 2. DSAnpUG-EU Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes

... zu den Zwecken verarbeiten, zu denen sie ihnen übermittelt wurden." 2. In § 5b Absatz 3 wird in dem Satzteil vor Nummer 1 das Wort „erheben" durch das Wort ...

Zweites Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht

G. v. 15.08.2019 BGBl. I S. 1294

Artikel 5 2. AusrPflDVG Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes

... einen wichtigen Grund für sein Verhalten darlegt und nachweist." 6. § 5b Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Leistungsberechtigte nach Absatz 1, die sich trotz ...

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