§ 80 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
Geltung ab 01.06.1994; FNA: 860-11 Sozialgesetzbuch
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§ 80 (aufgehoben)


§ 80 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert



Text in der Fassung des Artikels 1 Pflege-Weiterentwicklungsgesetz G. v. 28. Mai 2008 BGBl. I S. 874 m.W.v. 1. Juli 2008

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Frühere Fassungen von § 80 SGB XI

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.07.2008Artikel 1 Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
vom 28.05.2008 BGBl. I S. 874
aktuell vorher 01.07.2008Artikel 8 GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
vom 26.03.2007 BGBl. I S. 378
aktuellvor 01.07.2008früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 
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Zitierungen von § 80 SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 80 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622
Artikel 8 GKV-WSG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... b) Absatz 4 wird aufgehoben. c) Absatz 5 wird Absatz 4. 35. In § 80 Abs. 1 Satz 1 werden die Wörter „Die Spitzenverbände der Pflegekassen" durch ...

Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
G. v. 28.05.2008 BGBl. I S. 874
Artikel 1 PfWG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... -vereinbarungen über die pflegerische Versorgung". h) Die Angabe zu § 80 wird wie folgt gefasst: „§ 80 (weggefallen)". i) Die ... h) Die Angabe zu § 80 wird wie folgt gefasst: „§ 80 (weggefallen)". i) Die Angabe zu § 80a wird wie folgt gefasst:  ... mitzuteilen. Personenbezogene Daten sind zu anonymisieren." 46. § 80 wird aufgehoben. 47. § 80a wird aufgehoben. 48. § 82a wird wie ... eingefügt. b) In Nummer 6 wird die Angabe „(§§ 79, 80 , 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 79, 112, 113, 114, 114a, 115 ... 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe „(§§ 79, 80 , 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 79, 112, 113, 114, 114a, 115 ... 7)". 60. In § 97 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 18, 40, 80 , 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 18, 40, 112, 113, 114, 114a, ... Stellen erforderlich ist." 62. In § 97b wird die Angabe „§§ 80 , 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 112, 113, 114, 114a, 115 und ... wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 2 wird die Angabe „(§§ 79, 80 , 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 79, 112, 113, 114, 114a, 115 ... 65. In § 107 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 werden die Angabe „(§§ 80 , 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 112, 113, 114, 114a, 115 und ... ersetzt. b) In Absatz 1 Satz 2 werden die Angabe „nach § 80 " durch die Angabe „nach § 113" und die Wörter „in den Leistungs- und ...


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