Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2233
Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)
G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2424; zuletzt geändert durch Artikel 2b G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2233
Artikel 1 PSG II Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch ... Abschnitt Übergangsregelung für die stationäre Pflege § 92c Neuverhandlung der Pflegesätze § 92d Alternative Überleitung der ... Der bisherige Satz 9 wird aufgehoben. ff) In Satz 10 wird die Angabe „§ 92c " durch die Angabe „§ 7c" ersetzt. b) Absatz 2 Satz 1 wird durch ... berufen." 9. In § 12 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 92c " durch die Angabe „§ 7c" ersetzt. 10. In § 13 Absatz 5 Satz 1 ... „Fünfter Abschnitt Integrierte Versorgung". 27. § 92c wird durch folgenden Sechsten Abschnitt des Achten Kapitels ersetzt: „Sechster ... Abschnitt Übergangsregelung für die stationäre Pflege § 92c Neuverhandlung der Pflegesätze Die ab dem 1. Januar 2016 geltenden ... zu drei Monate vor dem 1. Januar 2017 für das Pflegeheim keine neue Vereinbarung nach § 92c geschlossen wurde, werden die vereinbarten Pflegesätze durch übergeleitete ... deren Erbringer" eingefügt. b) In Nummer 8 wird die Angabe „(§ 92c )" durch die Angabe „(§ 7c)" ersetzt. 29. Nach § 95 Absatz 1 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4851/v155458.htm