Zitierungen von § 152 SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 152 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz
G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 580
Artikel 4 COVKHEntlG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
...  § 151 Qualitätsprüfungen nach § 114 § 152 Verordnungsermächtigung". 2. § 10 wird wie folgt geändert:  ... 2 finden bis einschließlich 30. September 2020 keine Regelprüfungen statt. § 152 Verordnungsermächtigung Das Bundesministerium für Gesundheit kann nach einer ...

Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen
G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370
Artikel 4 EpLaFoG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 152 folgende Angabe eingefügt: „§ 153 Erstattung pandemiebedingter Kosten ... März 2021" durch die Angabe „30. Juni 2021" ersetzt. 8. Nach § 152 wird folgender § 153 eingefügt: „§ 153 Erstattung ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Dritte Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie
V. v. 16.03.2022 BGBl. I S. 475
Eingangsformel 3. PflMaVeV
... Grund des § 152 des Elften Buches Sozialgesetzbuch , der durch Artikel 4 Nummer 6 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 580) eingefügt ...

Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie
V. v. 28.06.2021 BAnz AT 30.06.2021 V2; aufgehoben durch § 2 V. v. 21.09.2021 BAnz AT 22.09.2021 V1
Eingangsformel PflMaVeV
... Grund des § 152 des Elften Buches Sozialgesetzbuch , der durch Artikel 4 Nummer 6 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 580) eingefügt ...

Zweite Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie
V. v. 21.09.2021 BAnz AT 22.09.2021 V1
Eingangsformel 2. PflMaVeV
... Grund des § 152 des Elften Buches Sozialgesetzbuch , der durch Artikel 4 Nummer 6 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 580) eingefügt ...


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