Zitierungen von § 17 Tuberkulose-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 RindTbV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RindTbV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung der Tuberkulose-Verordnung
B. v. 23.12.2013 BGBl. 2014 I S. 47
Berichtigung RindTbVNBBer
... b sind die Wörter „seuchenkranken oder" zu streichen. 5. In § 17 Absatz 1 Nummer 2 ist nach der Angabe „§ 7a Absatz 2 Satz 2" das Komma zu ...

Verordnung zur Änderung der Rinder-Leukose-Verordnung, der Tuberkulose-Verordnung und der Brucellose-Verordnung
V. v. 17.05.2017 BGBl. I S. 1253, 3060
Artikel 2 RSeuchRÄndV Änderung der Tuberkulose-Verordnung
... durch das Wort „Halter" ersetzt. 13. Die Überschrift vor § 17 wird wie folgt gefasst: „VI. Ordnungswidrigkeiten". 14. § ... 17 wird wie folgt gefasst: „VI. Ordnungswidrigkeiten". 14. § 17 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 14 Absatz ...

Verordnung zur Änderung der Tuberkulose-Verordnung und sonstiger tierseuchenrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.06.2009 BGBl. I S. 1337
Artikel 1 RindTbVuaÄndV Änderung der Tuberkulose-Verordnung
... ersetzt. 10. § 16 wird aufgehoben. 11. § 17 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

Vierte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.04.2014 BGBl. I S. 388, 576
Artikel 16 4. TierSeuchRÄndV Änderung der Tuberkulose-Verordnung
... „nach ihrer Entleerung unverzüglich" eingefügt. 2. § 17 wird wie folgt gefasst: „§ 17 Ordnungswidrig im Sinne des ... eingefügt. 2. § 17 wird wie folgt gefasst: „§ 17 Ordnungswidrig im Sinne des § 32 Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe a des ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Tuberkulose-Verordnung
V. v. 12.07.2013 BGBl. I S. 2442
Artikel 2 2. RindTbVÄndV
... Verdacht nach § 9 Absatz 3 als unbegründet erwiesen hat." 8. In § 17 Absatz 2 Nummer 3 werden nach der Angabe „§ 4 Satz 2" die Wörter „, ...


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