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Verordnung über markscheiderische Arbeiten und Beobachtungen der Oberfläche (Markscheider-Bergverordnung - MarkschBergV)

V. v. 19.12.1986 BGBl. I S. 2631; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 10.08.1998 BGBl. I S. 2093
Geltung ab 31.12.1986; FNA: 750-15-7 Bergbau
Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 1 Vorschrift zitiert

Anlage 4 (zu § 10)


Anlage 4 wird in 1 Vorschrift zitiert

Teil 1
Regelmäßige Nachtragungs- und Einreichungsfristen
Fristen
in Monaten
1Gewinnungsbetriebe und untertägige Aufsuchungbetriebe  
1.1 Untertägige Aufsuchungs- und Gewinnungsbetriebe  
Steinkohle3
Halden12
Braunkohle, Erze, Salze 6
Halden12
Sole, sonstige Bodenschätze 12
1.2 Übertägige Gewinnungsbetriebe  
Steinkohle12
Braunkohle12
Höhenfestpunktriß24
Basaltlava, Feldspat, Quarz und Quarzit
mit Ausnahme quarzitischer Sande
48
Sonstige Bodenschätze 24
1.3 Gewinnungsbetriebe mit Bohrungen von über Tage  
Kohlenwasserstoffe12
Erdwärme48
Solegewinnungskavernen 
bei Veränderung der Betriebsanlagen
nach jeder von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Hohlraumvermessung
12
oder Höhenmessung unverzüglich
Sonstige Aussolungen 12
2 Übertägige Aufsuchungsbetriebe  
Nach Fertigstellung der Bohrung oder bei Änderungen innerhalb von 6
3Sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen  
3.1Untergrundspeicherung 
3.1.1 Kavernenspeicher 
bei Veränderung der Betriebsanlagen 12
nach jeder von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Hohlraumvermessung
oder Höhenmessung
unverzüglich
3.1.2Porenspeicher12
3.1.3 Speicherbergwerke6
Halden12
3.2Versuchsgruben24
3.3Gewinnung in alten Halden 24


Teil 2 Unverzüglich in das Rißwerk einzutragende Angaben:

1 die Grenzen der Bergbau- oder sonstigen Berechtigung sowie andere für den Betrieb festgesetzte Grenzen einschließlich Sicherheitslinien,

2 betriebliche Sicherheitspfeiler, Schutzbezirke und Sicherheitsabstände sowie Quellenschutzgebiete, Wasserschutzgebiete, Einflugschneisen,

3 bei Betrieben in Küstengewässern oder im Bereich des Festlandsockels über die Angaben nach den Nummern 1 und 2 hinaus Schiffahrtswege, Verkehrstrennungsgebiete, Sperrgebiete, sonstige unter besonderen Schutz gestellte Gebiete, Richtfunkstrecken, Seezeichen sowie Rohrleitungen und Kabel,

4 Standwasserbereiche, Wasserdämme, Abschlußdämme,

5 Brandherde, Brandfelder, Branddämme,

6 Austritt- oder Ausbruchstellen von Gasen, Laugen oder Schlämmen, wasser-, laugen- oder gasführende Schichten oder Klüfte,

7 Gebirgsschlagstellen.



 

Zitierungen von Anlage 4 MarkschBergV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 MarkschBergV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkschBergV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 10 Nachtragungsfristen für das Rißwerk