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Zitierungen von § 14 BSAVfV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14 BSAVfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BSAVfV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 02.10.2009 BGBl. I S. 3232
Artikel 1 8. BSAVfVÄndV
... (BGBl. I S. 2111) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 14 wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Soweit der Antragsteller bei der ... 2 wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu § 2 Absatz 3, §§ 12 bis 14 ) Gebührenverzeichnis Vorbemerkungen Die im Gebührenverzeichnis ...

Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 09.10.2019 BGBl. I S. 1441
Artikel 1 11. BSAVfVÄndV Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
... 2. Anlage 2 wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu den §§ 12 bis 14 ) Gebührenverzeichnis Vorbemerkungen Die im Gebührenverzeichnis ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 28.11.2014 BGBl. I S. 1937
Artikel 2 10. BSAVfVÄndV Weitere Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
...  2. Anlage 2 wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu §§ 12 bis 14 ) Gebührenverzeichnis Vorbemerkungen Die im ...