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Zitierungen von § 4 StZG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 StZG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StZG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 StZG Genehmigung (vom 05.04.2017)

... oder Verwendung vorgesehenen embryonalen Stammzellen darüber, dass die Voraussetzungen nach § 4 Abs. 2 Nr. 1 erfüllt sind; der Dokumentation steht ein Nachweis gleich, der belegt, dass a) ... Register eingetragen sind, und b) durch diese Eintragung die Voraussetzungen nach § 4 Abs. 2 Nr. 1 erfüllt sind. (3) Die zuständige Behörde hat dem Antragsteller ... mit. (4) Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn 1. die Voraussetzungen nach § 4 Abs. 2 erfüllt sind, 2. die Voraussetzungen nach § 5 erfüllt sind und das ...

§ 10 StZG Vertraulichkeit von Angaben

... werden 1. die Angaben über die embryonalen Stammzellen nach § 4 Abs. 2 Nr. 1, 2. der Name und die berufliche Anschrift der für das ...

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Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung BMG (BMGBGebV)

V. v. 24.09.2021 BGBl. I S. 4391; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 109

Anlage BMGBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 01.04.2024)

... 1.1 a) Prüfung des Antrages (Vorliegen der Voraussetzungen nach §§ 4 und 5 StZG) b) Prüfung der Stellungnahme der Zentralen Ethik-Kommission ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Stammzellgesetzes

G. v. 14.08.2008 BGBl. I S. 1708

Artikel 1 StZGÄndG Änderungen des Stammzellgesetzes

... Verwendung von embryonalen Stammzellen, die sich im Inland befinden." 2. In § 4 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a wird die Angabe „1. Januar 2002" durch die Angabe „1. Mai ...

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