Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Anpassung eisenbahnrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr
G. v. 26.05.2009 BGBl. I S. 1146
Artikel 3 EUEBahnAnpG Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung ... „(weggefallen) §§ 30 bis 34". d) Die Angaben nach § 36 werden durch folgende Angaben ersetzt: „V. Schlichtung ... aufgehoben. 8. Die §§ 31 bis 33 werden aufgehoben. 9. Nach § 36 wird folgende Zwischenüberschrift angefügt: „V. Schlichtung". ...
Verordnung zur Bereinigung der Eisenbahn-Verkehrsordnung
V. v. 05.04.2019 BGBl. I S. 479
Artikel 1 EVOBV Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung ... betriebsbereit war." 8. Die Überschrift nach § 7 und die §§ 8, 10 , 11, 12 und 13 werden aufgehoben. 9. § 9 wird § 6 und wie folgt gefasst: ... die Überschrift nach § 29 und § 35 werden aufgehoben. 15. § 36 wird § 10 und Absatz 6 Satz 2 wird gestrichen. 16. Die Überschrift nach § 36 wird ...
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