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Zitierungen von § 22 BinSchUO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchUO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 11 BinSchUO Pflichten des Schiffsführers, Eigentümers und Ausrüsters
... 4. dafür zu sorgen, daß die nach den §§ 22 , 127 Nr. 2 oder nach der Rheinschiffs-Untersuchungsordnung angebrachten Einsenkungsmarken deutlich ...
§ 16 BinSchUO Allgemeines
... Schiffszeugnis wird nur erteilt, wenn die Anforderungen nach den §§ 17 bis 22 erfüllt ...
§ 23 BinSchUO Allgemeines
... der Zone 2 (Anlage 1) sind zusätzlich zu den Anforderungen der §§ 17 bis 22 die Anforderungen der §§ 24 bis 41 zu ...
§ 42 BinSchUO Allgemeines
... Zone 1 (Anlage 1) müssen zusätzlich zu den Anforderungen nach den §§ 17 bis 22 , 30 und 36 bis 41 die Anforderungen nach den §§ 43 und 44 erfüllt ...
§ 76 BinSchUO Freibord, Sicherheitsabstand und Einsenkungsmarken
... 22 ist auch auf frei fahrende Fähren anzuwenden; jedoch müssen mindestens zwei ...
§ 86 BinSchUO Einsenkungsmarken
... Die Vorschrift des § 22 ist nicht anzuwenden. (2) An beiden Längsseiten der Gierseilfähre ist je ...
§ 126 BinSchUO Sonstige Übergangsvorschriften
... nicht zu genügen. 5. Die Einsenkungsmarken nach § 22 müssen spätestens ein Jahr nach der ersten fälligen Untersuchung angebracht sein. ...
§ 127 BinSchUO Sondervorschriften für die Donau
... im internationalen Verkehr vorhanden sein. Sie dürfen mit den Einsenkungsmarken nach § 22 in einem Bild zusammengefaßt sein. Fahrzeuge, die zur Fahrt auf der Donau zugelassen und mit ...
Zitat in folgenden Normen
Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPV)
V. v. 27.05.1993 BGBl. I S. 741, 1994 I S. 523, 1995 I S. 95; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 08.09.2022 BGBl. I S. 1499
§ 7 DonauSchPV Änderung schiffahrtspolizeilicher Vorschriften
... im internationalen Verkehr vorhanden sein. Sie dürfen mit den Einsenkungsmarken nach § 22 in einem Bild zusammengefaßt sein. Fahrzeuge, die zur Fahrt auf der Donau zugelassen und mit ... die Wasser- und Schiffahrtsdirektion Ost in Berlin" eingefügt. e) In § 22 Abs. 2 Satz 2 werden nach den Wörtern "Oberweser, die Donau" die Wörter ...
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