Zitierungen von § 5 Verordnung über Preisnotierung, Preisermittlung und Preiserhebung für Milcherzeugnisse

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 MilchPrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MilchPrV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 MilchPrV Repräsentative Preisermittlung (vom 17.06.2011)
... Behörde bedarf. § 2 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. (2) § 5 Absatz 4 gilt entsprechend. (3) Die Ergebnisse der repräsentativen Preisermittlung ...
§ 7 MilchPrV Preisermittlung für das Bundesgebiet (vom 17.06.2011)
... für Landwirtschaft und Ernährung ermittelt auf der Grundlage der ihr nach § 5 Abs. 1 von den Notierungskommissionen und nach § 6 Absatz 4 und § 6a Absatz 2 von den ...
§ 9 MilchPrV Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
... Unternehmen haben die für die Meldungen nach § 5 erforderlichen Aufzeichnungen laufend zu machen und drei Jahre aufzubewahren. Längere ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Preisnotierungen für Butter, Käse und andere Milcherzeugnisse
V. v. 03.06.2011 BGBl. I S. 1018
Artikel 1 2. ButtKäseuaPrVÄndV
... Ein Notierungstermin in der letzten Woche des Jahres kann entfallen." 6. § 5 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „frei ... „, ausgenommen die in Anlage II genannten," gestrichen. 7. Nach § 5 werden folgende §§ 6 und 6a eingefügt: „§ 6 ... Behörde bedarf. § 2 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. (2) § 5 Absatz 4 gilt entsprechend. (3) Die Ergebnisse der repräsentativen ... geändert: a) Im bisherigen Satz 1 werden nach den Wörtern „nach § 5 Abs. 1 von den Notierungskommissionen" die Wörter „und nach § 6 Absatz 4 und ...


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