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Zitierungen von § 40b Sortenschutzgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40b SortG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SortG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 8 DesignGuaÄndG Änderung des Sortenschutzgesetzes
... (EG) Nr. 1383/2003 des Rates (ABl. L 181 vom 29.6.2013, S. 15)" ersetzt. 2. § 40b wird wie folgt gefasst: „§ 40b Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. ... S. 15)" ersetzt. 2. § 40b wird wie folgt gefasst: „§ 40b Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013 Für das Verfahren nach der ...
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