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Zitierungen von § 6 Sortenschutzgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 SortG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SortG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 41 SortG Übergangsvorschriften

... dem Beginn des Inverkehrbringens und dem Antragstag. (5) Abweichend von § 6 Abs. 1 gilt eine Sorte auch dann als neu, wenn Pflanzen oder Pflanzenteile der Sorte mit ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon

G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934

Artikel 13 BMELV-EUAnpG Änderung des Sortenschutzgesetzes

... (BGBl. I S. 2586) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 6 werden a) in Absatz 1 Nummer 1 und 2 jeweils die Wörter „Europäischen ...

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