Zitierungen von § 7 Sortenschutzgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 SortG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SortG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 30 SortG Änderung der Sortenbezeichnung
... ist zu ändern, wenn 1. ein Ausschließungsgrund nach § 7 Abs. 2 oder 3 bei der Eintragung bestanden hat und fortbesteht, 2. ein ... hat und fortbesteht, 2. ein Ausschließungsgrund nach § 7 Abs. 2 Nr. 5 oder 6 nachträglich eingetreten ist, 3. ein ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934
Artikel 13 BMELV-EUAnpG Änderung des Sortenschutzgesetzes
... die Arbeitsweise der Europäischen Union" ersetzt. 2. In § 7 Absatz 3 Nummer 2 werden nach den Wörtern „Europäischen Gemeinschaft" die ...
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