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Zitierungen von § 14 Sortenschutzgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14 SortG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SortG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 30 SortG Änderung der Sortenbezeichnung

... der Sortenbezeichnung untersagt worden ist oder 5. einem sonst nach § 14 Abs. 1 zur Verwendung der Sortenbezeichnung Verpflichteten durch rechtskräftige Entscheidung ...

§ 40 SortG Bußgeldvorschriften

... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 14 Abs. 1 Vermehrungsmaterial einer nach diesem Gesetz geschützten Sorte in den Verkehr bringt, ... oder nicht in der vorgeschriebenen Weise angegeben ist, 2. entgegen § 14 Abs. 3 eine Sortenbezeichnung einer nach diesem Gesetz geschützten Sorte oder eine mit ihr ...

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