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Zitierungen von § 23 Sortenschutzgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 SortG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SortG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 26 SortG Prüfung
... Prüfung zu gestatten. (4) Macht der Antragsteller einen Zeitvorrang nach § 23 Abs. 2 geltend, so hat er das erforderliche Vermehrungsmaterial und sonstige Material und die ...
§ 41 SortG Übergangsvorschriften
... ihm der Zeitrang der Patentanmeldung als Zeitvorrang für den Sortenschutzantrag zu; § 23 Abs. 2 Satz 3 gilt entsprechend. Die Dauer des erteilten Sortenschutzes verkürzt sich um die ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5511/v75602.htm