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Zitierungen von § 30 Sortenschutzgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 SortG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SortG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 SortG Prüfabteilungen und Widerspruchsausschüsse
... nach § 25, 3. die Änderung der Sortenbezeichnung nach § 30 , 4. (weggefallen) 5. die Erteilung eines ...
§ 31 SortG Beendigung des Sortenschutzes
... werden, wenn der Sortenschutzinhaber 1. einer Aufforderung nach § 30 Abs. 2 zur Angabe einer anderen Sortenbezeichnung nicht nachgekommen ist, 2. ...
§ 34 SortG Beschwerde
... erhoben. (3) Die Beschwerde gegen die Festsetzung einer Sortenbezeichnung nach § 30 Abs. 2 und gegen einen Beschluß, dessen sofortige Vollziehung angeordnet worden ist, hat ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Viertes Gesetz zur Änderung des Saatgutverkehrsgesetzes
G. v. 20.12.2016 BGBl. I S. 3041
Artikel 1 4. SaatGÄndG
... b) ohne anerkannt zu sein, einer Sorte zugehört, aa) die nach § 30 zugelassen oder nach dem Sortenschutzgesetz oder nach der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates ...
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