Tools:
Update via:
Zitierungen von § 6 AHStatGes
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 AHStatGes verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AHStatGes selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 AHStatGes
... 2. in den übrigen Fällen derjenige, der die Waren in dem nach § 6 maßgebenden Zeitpunkt besitzt. (2) Zur Ausstellung sowie zur Ergänzung des ...
§ 9 AHStatGes
... und Anzeigen. (2) Die Anmeldestellen können im Zeitpunkt der Anmeldung (§ 6 ) durch Vergleich der Beförderungspapiere oder sonstiger Begleitpapiere mit den ...
§ 13 AHStatGes (vom 08.09.2015)
... im Einvernehmen miteinander 1. die in § 4 Abs. 3, § 5 Abs. 2, § 6 Abs. 3, § 7 Abs. 4 und § 8 vorgesehenen Rechtsverordnungen zu erlassen; 2. ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Sonstige
Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Außenhandelsstatistik-DurchführungsverordnungV. v. 22.01.2015 BGBl. I S. 22
Zitate in aufgehobenen Titeln
Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung (AHStatDV)
neugefasst durch B. v. 29.07.1994 BGBl. I S. 1993; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 14.06.2021 BGBl. I S. 1751
§ 16 AHStatDV Allgemeine Pflichten und Vertretung der Auskunftspflichtigen
... dem Anmeldepflichtigen unverzüglich zuzuleiten, damit dieser die Anmeldung nach § 6 des Gesetzes bewirken kann. Für die Ergänzungspflichtigen gilt dies ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5517/v75665.htm