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Zitierungen von § 9 BrStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 BrStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BrStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 BrStV Erteilung der Erlaubnis (vom 01.01.2007)
... festlegen. Vor der Erteilung der Erlaubnis ist bei offenen Lagern Sicherheit nach § 9 zu leisten. (2) Eine Erlaubnis wird nicht erteilt, 1. wenn der ...
§ 36 BrStV Versand unter Steueraussetzung im Steuergebiet
... den Beteiligten bleiben unberührt. (9) Die Branntweinlagersicherheit (§ 9 ) schließt, soweit das Hauptzollamt nicht eine besondere Versandsicherheit verlangt, den ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung verbrauchsteuer- und monopolrechtlicher Verordnungen
V. v. 11.09.2006 BGBl. I S. 2130
Artikel 1 2. VerbrStuMonopolRÄndV Änderung der Branntweinsteuerverordnung
... rechtzeitig zurückgibt". 7. In § 7 Abs. 2 Nr. 5 Buchstabe b, § 9 Abs. 1 Satz 1 sowie § 42 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 und Abs. 3 Satz 2 wird jeweils die Angabe ...
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