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Zitierungen von § 12 SÜFV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 SÜFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SÜFV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung
V. v. 03.12.2015 BGBl. I S. 2186
Artikel 1 3. SÜFVÄndV Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung
... worden ist, in der jeweils geltenden Fassung." 5. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Zuständigkeit (1) ... geltenden Fassung." 5. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Zuständigkeit (1) Zuständig für die Durchführung der ... gefasst: „§ 13 Außerkrafttreten Die §§ 2 bis 12 treten am 10. Januar 2021 außer ...
Gesetz zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes
G. v. 07.12.2011 BGBl. I S. 2576
Artikel 8 BVerfSchGuaÄndG Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung
... 506) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „Die §§ 2 bis 12 treten am 10. Januar 2016 außer ...
Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 12 10. ZustAnpV Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung
... die Wörter „Verkehr und digitale Infrastruktur" ersetzt. 4. In § 12 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung
V. v. 12.09.2007 BGBl. I S. 2292
Artikel 1 2. SÜFVÄndV
... zu den vollständigen Sicherungsplänen Zugang haben" ersetzt. 9. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Zuständigkeit Zuständig ... haben" ersetzt. 9. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Zuständigkeit Zuständig für die Durchführung der ...
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