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Zitierungen von § 30 AHStatDV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 AHStatDV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AHStatDV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 15 AHStatDV Anmeldepapiere, Teilsendungen
... Sätze 2 und 3 gelten auch für die Fälle des § 25 Abs. 1 Nr. 1 und des § 30 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 3. (3) Ein Anmeldeschein für die Ausfuhr darf - soweit nach ... deutscher Fahrzeuge oder an Bord fremder Fahrzeuge geliefert werden; im übrigen gilt § 30 Abs. 1 Nr. ...
§ 19 AHStatDV Lieferung von Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf, Bestimmung der gelieferten Waren für deutsche oder fremde Fahrzeuge
... errichtet sind, gelten die Absätze 1 und 2 sowie § 8 Abs. 2, § 15 Abs. 7 und § 30 Abs. 1 Nr. 17 ...
§ 22 AHStatDV Anmeldepflichtiger
... von dem er die Waren im Erhebungsgebiet erhalten hat. (2) Die Vorschrift des § 30 bleibt ...
§ 23 AHStatDV Ausstellungspflichtiger, Ergänzungspflichtiger
... dem Statistischen Bundesamt auf Anfordern anzugeben. (4) Die Vorschrift des § 30 bleibt unberührt. ...
§ 24 AHStatDV Anmeldestellen (vom 08.09.2015)
... 15 und 24 sind in den Anmeldepapieren anzugeben. (3) Die Vorschrift des § 30 bleibt unberührt. ...
§ 25 AHStatDV Zeitpunkt der Anmeldung (vom 27.01.2015)
... Anmeldung, spätestens jedoch am 3. Werktag nach Ablauf des Abrechnungszeitraumes; § 30 Abs. 1 Nr. 1 bleibt unberührt; § 30 Abs. 2 ist sinngemäß anzuwenden; ... nach Ablauf des Abrechnungszeitraumes; § 30 Abs. 1 Nr. 1 bleibt unberührt; § 30 Abs. 2 ist sinngemäß anzuwenden; b) von Nichtgemeinschaftswaren im Fall ... den Zollbehörden angenommen wird. (3) Die Vorschriften der §§ 16 und 30 bleiben unberührt. ...
§ 29 AHStatDV Andere Papiere als Anmeldescheine
... Waren als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf nach § 19 oder auf die Insel Helgoland nach § 30 Abs. 1 Nr. 9, b) bei der Durchfuhr von Waren, die von See in den Häfen der ...
§ 30 AHStatDV Vereinfachte Anmeldungen, Sammelanmeldungen (vom 18.08.2017)
... oder Einfuhrlizenz nicht erforderlich ist; der Anmeldeschein ist im Kopf mit " § 30 Abs. 1 Nr. 3 AHStatDV " zu kennzeichnen. Dies gilt entsprechend, wenn für den gemeinsamen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Bürokratieentlastungsgesetz
G. v. 28.07.2015 BGBl. I S. 1400
Artikel 14 BükrEG Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung
... 30 Absatz 4 Satz 1 der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung in der Fassung der ...
Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung
V. v. 24.11.2008 BGBl. I S. 2238
Artikel 1 15. AHStatDVÄndV
... 30 Abs. 4 der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung in der Fassung der ...
Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung
V. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3197
Artikel 1 19. AHStatDVÄndV Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung
... 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 30 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 6 wird wie folgt gefasst: ...
Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung
V. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2230
Artikel 1 16. AHStatDVÄndV
... 30 Absatz 4 der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung in der Fassung der ...
Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung
V. v. 22.01.2015 BGBl. I S. 22
Artikel 1 17. AHStatDVÄndV Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung
... in dem die Zollanmeldung von den Zollbehörden angenommen wird." 2. In § 30 Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter „des Europäischen Parlaments und des Rates vom ... (EWG) Nr. 3330/91 des Rates (ABl. EU Nr. L 102 S. 1)" gestrichen. 3. Nach § 30 wird folgender § 30a eingefügt: „§ 30a Auskunftspflicht zur ...
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