Zitierungen von § 16 BOStrab
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 BOStrab verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BOStrab selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 55 BOStrab Teilnahme am Straßenverkehr (vom 10.10.2019)
... unabhängigen Bahnkörpern einschließlich der Bahnübergänge im Sinne des § 16 Absatz 4 Satz 4 und 6 nehmen die Züge nicht am Straßenverkehr ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
V. v. 01.10.2019 BGBl. I S. 1410
Artikel 1 BOStrabÄndV
... „der Betriebsleiter" das Wort „auch" gestrichen. 5. Dem § 16 Absatz 5 wird folgender Satz angefügt: „Im Übrigen bleibt die Verantwortung des ...
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938
Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
... b) In Absatz 4 wird das Wort „technischen" gestrichen. 17. § 16 wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 wird wie folgt gefasst: ... die Wörter „nach § 20" durch die Wörter „im Sinne des § 16 Absatz 4 Satz 4 und 6" ersetzt. 44. In § 56 Absatz 3 wird das Wort ...
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